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PM: Genug Steuermittel im Flughafen Erfurt-Weimar versenkt! Grüne Jugend Erfurt sieht keine Zukunft für Erfurter Flughafen!

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Die Grüne Jugend Erfurt sieht sich durch die Entscheidung der EU-Kommission, Subventionen für kleine Flughäfen wie den Erfurter zu beschränken, in ihrer Forderung nach einem Abschied vom Internationalen Flughafen Erfurt-Weimar bestätigt.

„Der Subventionswettbewerb zwischen Regionen mit kleinen Flughäfen, verschlingt Jahr für Jahr Millionen an Steuergeldern und hilft niemanden!“ sagt Sven Hillebrand, Sprecher der Grünen Jugend Erfurt.

Leeres Rollfeld am Flughafen Erfurt-Weimar [Foto: Philipp]

Leeres Rollfeld am Flughafen Erfurt-Weimar [Foto: Philipp]

Die Subventionen für den Flugverkehr sind weder ökologisch noch volkswirtschaftlich sinnvoll. Im letzten Jahr nutzten nur rund 215.000 Fluggäste den Flughafen Erfurt-Weimar – in derselben Zeit wurden am Frankfurter Flughafen nahezu 60 Millionen Passagiere gezählt. Für einen rentablen Betrieb am Standort Erfurt wäre ein Vielfaches an Flugbewegungen nötig, die jedoch weiterhin nicht in Sicht sind. Bei einem Landeszuschuss von rund 3,8 Millionen Euro jährlich wird jeder Fluggast mit über 17 Euro gefördert. Geld, das anderswo besser angelegt wäre. So würden beispielsweise sehr viel mehr Thüringerinnen und Thüringer profitieren, würde das Geld in den öffentlichen Personennahverkehr investiert werden. Zudem ist Mittelthüringen auch ohne eigenen Flughafen gut angebunden! Mit der Fertigstellung der ICE-Trasse Halle/Leipzig-Erfurt im kommenden Jahr wird der mitteldeutsche Flughafen Halle/Leipzig in weniger als einer Stunde erreichbar sein und auch der Frankfurter Flughafen ist mit dem Zug bequem in 2,5 Stunden zu erreichen.

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„Kling, Kasse, klingelingeling“ und andere Weihnachtslieder

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Ein kleiner Flashmob zum Jahresabschluss: Um die einkaufenden Menschen auf dem Erfurter Weihnachtsmarkt ein wenig zum Nachdenken anzuregen, stimmte ein motivierter kleiner Chor aus sechs Mitgliedern der Grünen Jugend Erfurt am dritten Adventssonntag konsumkritische Weihnachtslieder an. Schmunzelnd hörten Passant_innen auf die Melodien traditioneller Weihnachtslieder Zeilen wie „Oh Kommerz, unser glitzernder Gott – morgen kommt das Geschenk dann zum Schrott“ oder „Oh Einkaufsrausch, oh Einkaufsrausch, du gehst mir auf die Nerven“. So wurde ihnen vielleicht für einen Moment ins Bewusstsein gerufen, wie sehr die Konsum- und Wegwerfgesellschaft gerade zur Weihnachtszeit boomt. Und nicht zuletzt machte die Aktion den Sänger_innen so viel Spaß, dass sicher auch nächstes Jahr wieder ertönen wird: „Ihr Käuferlein kommet, oh kommet doch all…“

Viele Kerzen für die Demokratie

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120 Demonstranten auf dem Erfurter Anger

Ungefähr 120 BürgerInnen, darunter auch die Grüne Jugend Erfurt, folgten heute dem Aufruf von Occupy Thüringen und brachten Kerzen, Lichter und Pfeifen mit, um auf sich mit einem hellen und lauten Demonstrationszug durch die Stadt aufmerksam zu machen. Occupy hatte heute weltweit dazu aufgerufen sich zu versammeln und ein Zeichen für mehr Demokratie zu setzen.
Der Demonstrationszug zog vom Anger mit einem kurzem Stopp an der Staatskanzlei bis vor das Rathaus. In den Redebeiträgen, an denen sich durch das offene Mikrofon alle BürgerInnen beteiligen konnten, wurde das Thema Demokratie in seiner ganzen Vielseitigkeit diskutiert. Insbesondere tagesaktuelle Probleme, wie die mangelnde Bürgerbeteiligung bei wesentlichen Fragen der europäischen Finanzkrise wurden thematisiert. Zudem wurde die Umgestaltung von Finanzwirtschaft und Sozialstaat gefordert sowie zu Solidarität mit unseren EU-MitbürgerInnen aufgerufen.

Die GJ und OB-Kandidatin Hoyer vor der Staatskanzlei

Aber auch dauerhafte globale Phänomene, wie die Spekulation auf Grundnahrungsmittel, die Armut und Hunger aktiv fördert, wurden nicht ausgeblendet, denn in einer lebendigen Demokratie sollte gerade den Ärmeren und Schwächeren eine Alternative gegeben werden, anstatt scheinbar alternativlos den Finanzmärkten nachzulaufen.

Abgehoben? – Nicht in Erfurt!

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Flächenversiegelung, Lärm, Klimabelastung und mehr als 230 Millionen Euro versenkte Steuermittel sind das Fazit des Erfurter Flughafens. Die Grüne Jugend Erfurt spricht sich daher in ihrem kürzlich verabschiedeten Positionspapier gegen einen Erhalt des Flughafens in seiner jetzigen Form aus. Philipp Kosok, Sprecher der Grünen Jugend Erfurt, erklärt dazu: „Dieser Flughafen ist unwirtschaftlich, unökologisch und ein Millionengrab und wenn am 23. Dezember die letzte Linienflugverbindung eingestellt wird ist dies sein Sargnagel. Ungeachtet von Bedarf und Erfolgsaussichten wurde in Bindersleben ein Statussymbol errichtet von dem die Erfurterinnen und Erfurter in keinster Weise profitieren. Im Gegenteil, Stadt und Land müssen noch bis 2020 jährlich etwa 10 Millionen Euro für diese Fehlinvestition zahlen.“
Bericht in der TLZ vom 23.12.2011

Die Passagierzahlen sind weit hinter den Erwartungen geblieben und werden mit Fertigstellung der ICE-Trasse nach Leipzig-München noch weiter sinken. Philipp Kosok dazu: „Schon jetzt ist man mit der Bahn in weniger als drei Stunden am Flughafen Frankfurt/Main und in vier Jahren in weniger als einer Stunde am Flughafen Halle/Leipzig. Der Erfurter Flughafen ist dabei mit seinem geringen und überaus eingeschränktem Angebot an Charterflügen in keinster Weise konkurrenzfähig. Das 2009 von der Landesregierung vorgelegte Betriebskonzept geht von völlig unrealistischen Passagierzahlen aus. Die Landesregierung muss hier endlich die Karten offen legen und die Notbremse ziehen.“

Leeres Rollfeld auf dem Flughafen Erfurt-Weimar
Philipp Kosok fügt abschließend hinzu: „Die Grüne Jugend Erfurt fordert die Landesregierung in Kooperation mit der Stadt Erfurt auf schnellstmöglich aktiv zu werden und ein realistisches Ausstiegsszenario vorzulegen, das bis spätestens 2017 umgesetzt wird. Dieser Flughafen hat keine Zukunft, dass muss sich auch Verkehrsminister Carius endlich eingestehen. Eine weitere Subventionierung hätte nur eine Verschleppung der Probleme zur Folge und damit eine umso härtere Bruchlandung in den kommenden Jahren.“
Unser vollständiges Positionspapier findest du hier.