Bericht 2. Grüner Abend „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen“

Am Mittwoch, den 14.06.2017 hat die Grüne Jugend Erfurt ihren zweiten Grünen Abend veranstaltet. Thema dieser Veranstaltung war „Rechtsrock-Konzerte in Thüringen“. Unsere Gäste waren Stefan Heerdegen  vom Verein Mobit e.V. und die bündnisgrüne Landtagsabgeordnete Madeleine Henfling.

Zum Einstig in das Thema wurde der Kurzfilm „Erlebniswelt Rechtsrock“ von den Filmpiraten und dem Mobit e.V. vorgeführt. Im Anschluss gab es vom Mobit-Mitarbeiter einen umfassenden Einblick in die Welt rechtsextremistischer Musikkultur und ihrer ideologischen Bedeutung. Madeleine Henfling, die in der bündnisgrünen Landtagsfraktion zuständig für Strategien gegen Rechtsextremismus und Obfrau im NSU-Untersuchungsauschuss ist, unterstützte diesen Vortrag mit ihrem Wissen um die aktuelle Situation in Thüringen .

Seit 2007 beobachtet der Verein Musikveranstaltungen von Rechtsextremist*innen in Thüringen und konnte belegen, dass sich ein ganzes Netzwerk um diesen Kreis bilden konnte. Thüringen spielt für die rechtsextremistische Musikszene des gesamten Bundesgebietes eine wichtige Rolle. Nicht nur, durch seine zentrale Lage und weil Rechtsextremisten Immobilien besitzen, in denen sie unbehelligt Musikveranstaltungen organisieren können, sondern weil es auch wenig Bestrebungen durch die öffentliche Verwaltung gibt, einzuschreiten. So ist es unter anderem möglich, dass profitorientierte Konzerte als politische Veranstaltungen angemeldet werden und somit keine Steuern oder Abgaben entrichtet werden müssen.

Auch für dieses Jahr werden wieder knapp 50 verschiedene Musikveranstaltungen in ganz Thüringen erwartet, wodurch das Bundesland einen unrühmlichen Spitzenplatz im Bundesvergleich einnimmt. Hier ist ein entschiedenes Vorgehen von lokalen Akteuren und der öffentlichen Verwaltung nötig, um Hass und Hetze keinen Nährboden zu bieten.

Es war eine sehr informative Veranstaltung und wir danken unseren Referent*innen für diesen schönen Abend.

 

Veranstaltung am Samstag (03.06.2017) 13 Uhr im Rahmen der Nachhaltigen Tage 2017 der AG Nachhaltigkeit: „Tütenlos glücklich! Beuteldruck und Tütentausch““

In Deutschland werden pro Kopf im Jahr etwa 76 Plastiktüten verbraucht. Das Plastik landet früher oder später auf dem Plastikmüll, von welchem knapp die Hälfte in Deutschland verbrannt und nicht receycelt wird, was für das Klima giftige Gase, wie CO2, Kohlenmonoxid oder Benzol freisetzt.

Die GRÜNE JUGEND Erfurt veranstaltet einen Workshop, bei dem wiederverwertbare Jutebeutel selbstgestaltet und später von Konsumierenden in der Innenstadt gegen ihre eigenen Plastiktüten eingetauscht werden können.

Kommt am Samstag, den 03.06.2017 ab 13 Uhr ins Grüne Büro in der Michaelisstraße 17 in Erfurt.

GRÜNER ABEND zum Thema Rechtsrock-Konzerte in Thüringen mit Madeleine Henfling (MdL) und MOBIT e.V.

Wir werden mit der Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling und einem Vertreter von Mobit e.V. über Rechtsrock-Konzerte sprechen und diskutieren, warum Thüringen ein Hotspot für rechtsextremistische Veranstaltungen ist.

Kommt am 14.06.2017 um 18 Uhr in die Landesgeschäftsstelle in der Lutherstraße 5 in Erfurt!

Ausschlussklausel:
Entsprechend §6 Abs.1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, homo- u. transphobe, oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung/Veranstaltung ausgeschlossen.

Pressemitteilung zu unserem offenen Brief an die Thüringer Polizei

Grüne Jugend schreibt offenen Brief an die Thüringer Polizei

Die Grüne Jugend Thüringen und Erfurt hat einen offenen Brief an Karl
Uwe Brunnengräber, Thüringer Polizeipräsident, bezüglich der sogenannten
“Gefahrenzonen” verfasst. Anlass dafür ist die Erfurter Gefahrenzone
Magdeburger Allee. Hier dürfen Polizeibeamt*innen wie an einigen anderen
Orten in Thüringen Personen verdachtsunabhängig kontrollieren und
durchsuchen. Begründet wird das mit einer vermeintlich erhöhten
Kriminalitätsrate, doch genau hier bestehen viele Unklarheiten.

Dazu Yasemin Noyan, Sprecherin der Grünen Jugend Erfurt: “Die Thüringer
Polizei kann ohne richterlichen Beschluss und ohne Pflicht zur
Bekanntmachung die sogenannten “Gefahrenzonen” absolut selbstständig
bestimmen. Aber gibt es einheitliche Standards für die Bestimmung der
Gefahrenzonen? Wer hat die Befugnis ein Gebiet als eine solche
Gefahrenzone auszuweisen? Hier wollen wir für mehr Transparenz bei der
Polizei sorgen.”

Fabian Gabriel, Sprecher der Grünen Jugend Thüringen ergänzt: “Auch bei
mehr Transparenz sollte man diese Praxis der Thüringer Polizei sehr
kritisch hinterfragen. Mit verdachtsunabhängigen Personen-Durchsuchungen
wird massiv in die Privatsphäre eingegriffen und ein Generalverdacht
aufgestellt. Diese Stigmatisierung ganzer Straßenzüge ist unnötig, zumal
die Polizei auch ohne diese Gefahrenzonen genug Befugnisse für eine
effektive Strafverfolgung hat.”

“Wir sind zuversichtlich, dass Herr Brunnengräber unser Anliegen einer
bürger*innenfreundlichen und transparenten Polizei teilt. Mit der
ausführlichen Beantwortung unserer Fragen würden wir diesem Ziel ein
Schritt näher kommen und eine offene Debatte über die Gefahrenzonen
ermöglichen.” schließt Noyan ab.

Bericht zum 1. Grünen Abend mit Erik Marquardt

Am Mittwoch dem 17.05.2017 lud die GRÜNE JUGEND Erfurt zu einem Fotovortrag von Erik Marquardt mit dem Titel „Afghanistan – Hoffnung – Flucht – Vertreibung“ ein.

Erik Marquardt ist Fotograf und Politiker bei Bündnis 90/Die Grünen. Bis November 2015 war er Bundessprecher der Grünen Jugend und seit November 2015 ist er Mitglied im Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen.

Das Ziel dieser Veranstaltung war es, auf die Situation in einem von der Regierung als „sicher“ eingestuftes Land aufmerksam zu machen. Dabei ging es aber nicht nur um Afghanistan, sondern auch um die Fluchtroute von der Türkei über Griechenland und weiter über den Balkan. Höhepunkt der Veranstaltung waren die eindrucksvollen Fotos, die Erik vor Ort schoss.

Gleich zu Beginn wies Erik uns darauf hin, dass von den vielen Millionen Flüchtlingen aus dem Großraum Afghanistan gerade mal 5 % den Weg nach Europa auf sich genommen haben. Die meisten Menschen sind in die angrenzenden Länder Pakistan oder Iran geflohen. Davon leben viele teilweise schon seit mehreren Jahrzenten dort, da Afghanistan seit nunmehr knapp 40 Jahren durch bewaffnete Konflikte zerrüttet ist.

Erik zeigte uns Bilder aus der türkisch-griechischen Grenzregion, die einem ein Gefühl davon vermittelten, wie skrupellos die dortigen Schlepperbanden agieren und in welche Gefahren sich die Menschen vor Ort begeben. Anschließend berichtete er uns von seinen Reisevorbereitungen, Reisewarnungen, die vom Auswertigen Amt für Afghanistan herausgegeben wurden und ersten Erfahrungen in Afghanistan. Angekommen in Kabul zeigte er uns, wie militarisiert die Hauptstadt ist. Gepanzerte Fahrzeuge mit Geschützen und alle „wichtigen“ Gebäude gesäumt durch Wachtürme mit Geschütze, hohen Mauern und Zäunen. Alle ausländischen Mitarbeiter von Regierungsbehörden und NGO´s werden prinzipiell per Hubschraube transportiert, da eine Autofahrt als zu unsicher eingestuft wird. Anschläge sind an der Tagesordnung. Erik zeigt einige schöne Plätze und Gebäude, die nach seiner Reise leider das Ziel von Selbstmordattentätern und Sprengsätzen waren und viele zivile Opfer forderten.

Die Stadt Kabul hat in den letzten Jahren stark mit einem Bevölkerungswachstum zu kämpfen. Dies führt zu Wohnungsnot, hohe Mieten, Platzmangel und hoher Arbeitslosigkeit. Sehr viele Menschen (Schätzungen sprechen von ca. 10 % der Bevölkerung) sind Opiumabhängig, welches in Afghanistan noch immer in großen Maßen angebaut wird. Ebenfalls ist die Kinderarbeit erschreckend hoch. Aber Kabul zeigt sich auch hoffnungsvoll. Die Mauern der Stadt zieren viele Street Art Kunstwerke, außerdem ist die Zahl der Kinder, die zur Schule gehen gestiegen, was vor allem an der Tatsache liegt, dass nun auch Mädchen diese besuchen dürfen.

Erik besuchte ebenfalls zwei Flüchtlingslager in Kabul und Masar-e Sharif. In beiden ist die medizinische Versorgung sehr schlecht und es mangelt an Nahrungsmitteln, jedoch sind die Menschen trotz ihrer unglaublichen Entbehrungen extrem freundlich und voller Hoffnung.

Zum Abschluss machte Erik noch einmal deutlich, dass eine Unterscheidung von Menschen auf der Flucht in verschiedene Kategorien (Kriegs- bzw. Wirtschaftsflüchtlinge) eine sehr sinnlose Sache ist, da damit nie die individuellen Schicksale betrachtet werden können, die mit diesen Menschen einhergehen. Zudem wurde die Wortwahl deutscher Politiker stark kritisiert, da es sich immer um Menschen handelt und nicht um Naturkatastrophen (Flüchtlingswelle, -Lawinen oder -Flut).

Zum Ende des Abends diskutierten wir über einzelne Tatbestände und Erik beantwortete uns unsere Fragen. Fazit des Abends ist, wovon wir auch vorher bereits ausgegangen sind, Afghanistan ist KEIN sicheres Land!