Veranstaltung am Samstag (03.06.2017) 13 Uhr im Rahmen der Nachhaltigen Tage 2017 der AG Nachhaltigkeit: „Tütenlos glücklich! Beuteldruck und Tütentausch““

In Deutschland werden pro Kopf im Jahr etwa 76 Plastiktüten verbraucht. Das Plastik landet früher oder später auf dem Plastikmüll, von welchem knapp die Hälfte in Deutschland verbrannt und nicht receycelt wird, was für das Klima giftige Gase, wie CO2, Kohlenmonoxid oder Benzol freisetzt.

Die GRÜNE JUGEND Erfurt veranstaltet einen Workshop, bei dem wiederverwertbare Jutebeutel selbstgestaltet und später von Konsumierenden in der Innenstadt gegen ihre eigenen Plastiktüten eingetauscht werden können.

Kommt am Samstag, den 03.06.2017 ab 13 Uhr ins Grüne Büro in der Michaelisstraße 17 in Erfurt.

GRÜNER ABEND zum Thema Rechtsrock-Konzerte in Thüringen mit Madeleine Henfling (MdL) und MOBIT e.V.

Wir werden mit der Landtagsabgeordneten Madeleine Henfling und einem Vertreter von Mobit e.V. über Rechtsrock-Konzerte sprechen und diskutieren, warum Thüringen ein Hotspot für rechtsextremistische Veranstaltungen ist.

Kommt am 14.06.2017 um 18 Uhr in die Landesgeschäftsstelle in der Lutherstraße 5 in Erfurt!

Ausschlussklausel:
Entsprechend §6 Abs.1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische, homo- u. transphobe, oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung/Veranstaltung ausgeschlossen.

Pressemitteilung zu unserem offenen Brief an die Thüringer Polizei

Grüne Jugend schreibt offenen Brief an die Thüringer Polizei

Die Grüne Jugend Thüringen und Erfurt hat einen offenen Brief an Karl
Uwe Brunnengräber, Thüringer Polizeipräsident, bezüglich der sogenannten
“Gefahrenzonen” verfasst. Anlass dafür ist die Erfurter Gefahrenzone
Magdeburger Allee. Hier dürfen Polizeibeamt*innen wie an einigen anderen
Orten in Thüringen Personen verdachtsunabhängig kontrollieren und
durchsuchen. Begründet wird das mit einer vermeintlich erhöhten
Kriminalitätsrate, doch genau hier bestehen viele Unklarheiten.

Dazu Yasemin Noyan, Sprecherin der Grünen Jugend Erfurt: “Die Thüringer
Polizei kann ohne richterlichen Beschluss und ohne Pflicht zur
Bekanntmachung die sogenannten “Gefahrenzonen” absolut selbstständig
bestimmen. Aber gibt es einheitliche Standards für die Bestimmung der
Gefahrenzonen? Wer hat die Befugnis ein Gebiet als eine solche
Gefahrenzone auszuweisen? Hier wollen wir für mehr Transparenz bei der
Polizei sorgen.”

Fabian Gabriel, Sprecher der Grünen Jugend Thüringen ergänzt: “Auch bei
mehr Transparenz sollte man diese Praxis der Thüringer Polizei sehr
kritisch hinterfragen. Mit verdachtsunabhängigen Personen-Durchsuchungen
wird massiv in die Privatsphäre eingegriffen und ein Generalverdacht
aufgestellt. Diese Stigmatisierung ganzer Straßenzüge ist unnötig, zumal
die Polizei auch ohne diese Gefahrenzonen genug Befugnisse für eine
effektive Strafverfolgung hat.”

“Wir sind zuversichtlich, dass Herr Brunnengräber unser Anliegen einer
bürger*innenfreundlichen und transparenten Polizei teilt. Mit der
ausführlichen Beantwortung unserer Fragen würden wir diesem Ziel ein
Schritt näher kommen und eine offene Debatte über die Gefahrenzonen
ermöglichen.” schließt Noyan ab.

Bericht zum 1. Grünen Abend mit Erik Marquardt

Am Mittwoch dem 17.05.2017 lud die GRÜNE JUGEND Erfurt zu einem Fotovortrag von Erik Marquardt mit dem Titel „Afghanistan – Hoffnung – Flucht – Vertreibung“ ein.

Erik Marquardt ist Fotograf und Politiker bei Bündnis 90/Die Grünen. Bis November 2015 war er Bundessprecher der Grünen Jugend und seit November 2015 ist er Mitglied im Parteirat von Bündnis 90/Die Grünen.

Das Ziel dieser Veranstaltung war es, auf die Situation in einem von der Regierung als „sicher“ eingestuftes Land aufmerksam zu machen. Dabei ging es aber nicht nur um Afghanistan, sondern auch um die Fluchtroute von der Türkei über Griechenland und weiter über den Balkan. Höhepunkt der Veranstaltung waren die eindrucksvollen Fotos, die Erik vor Ort schoss.

Gleich zu Beginn wies Erik uns darauf hin, dass von den vielen Millionen Flüchtlingen aus dem Großraum Afghanistan gerade mal 5 % den Weg nach Europa auf sich genommen haben. Die meisten Menschen sind in die angrenzenden Länder Pakistan oder Iran geflohen. Davon leben viele teilweise schon seit mehreren Jahrzenten dort, da Afghanistan seit nunmehr knapp 40 Jahren durch bewaffnete Konflikte zerrüttet ist.

Erik zeigte uns Bilder aus der türkisch-griechischen Grenzregion, die einem ein Gefühl davon vermittelten, wie skrupellos die dortigen Schlepperbanden agieren und in welche Gefahren sich die Menschen vor Ort begeben. Anschließend berichtete er uns von seinen Reisevorbereitungen, Reisewarnungen, die vom Auswertigen Amt für Afghanistan herausgegeben wurden und ersten Erfahrungen in Afghanistan. Angekommen in Kabul zeigte er uns, wie militarisiert die Hauptstadt ist. Gepanzerte Fahrzeuge mit Geschützen und alle „wichtigen“ Gebäude gesäumt durch Wachtürme mit Geschütze, hohen Mauern und Zäunen. Alle ausländischen Mitarbeiter von Regierungsbehörden und NGO´s werden prinzipiell per Hubschraube transportiert, da eine Autofahrt als zu unsicher eingestuft wird. Anschläge sind an der Tagesordnung. Erik zeigt einige schöne Plätze und Gebäude, die nach seiner Reise leider das Ziel von Selbstmordattentätern und Sprengsätzen waren und viele zivile Opfer forderten.

Die Stadt Kabul hat in den letzten Jahren stark mit einem Bevölkerungswachstum zu kämpfen. Dies führt zu Wohnungsnot, hohe Mieten, Platzmangel und hoher Arbeitslosigkeit. Sehr viele Menschen (Schätzungen sprechen von ca. 10 % der Bevölkerung) sind Opiumabhängig, welches in Afghanistan noch immer in großen Maßen angebaut wird. Ebenfalls ist die Kinderarbeit erschreckend hoch. Aber Kabul zeigt sich auch hoffnungsvoll. Die Mauern der Stadt zieren viele Street Art Kunstwerke, außerdem ist die Zahl der Kinder, die zur Schule gehen gestiegen, was vor allem an der Tatsache liegt, dass nun auch Mädchen diese besuchen dürfen.

Erik besuchte ebenfalls zwei Flüchtlingslager in Kabul und Masar-e Sharif. In beiden ist die medizinische Versorgung sehr schlecht und es mangelt an Nahrungsmitteln, jedoch sind die Menschen trotz ihrer unglaublichen Entbehrungen extrem freundlich und voller Hoffnung.

Zum Abschluss machte Erik noch einmal deutlich, dass eine Unterscheidung von Menschen auf der Flucht in verschiedene Kategorien (Kriegs- bzw. Wirtschaftsflüchtlinge) eine sehr sinnlose Sache ist, da damit nie die individuellen Schicksale betrachtet werden können, die mit diesen Menschen einhergehen. Zudem wurde die Wortwahl deutscher Politiker stark kritisiert, da es sich immer um Menschen handelt und nicht um Naturkatastrophen (Flüchtlingswelle, -Lawinen oder -Flut).

Zum Ende des Abends diskutierten wir über einzelne Tatbestände und Erik beantwortete uns unsere Fragen. Fazit des Abends ist, wovon wir auch vorher bereits ausgegangen sind, Afghanistan ist KEIN sicheres Land!

Offener Brief an die Thüringer Landespolizei bezüglich sogenannter „Gefahrenzonen“

Sehr geehrter Herr Brunnengräber,

Wir, die GRÜNE JUGEND, schreiben Ihnen als Thüringer Polizeipräsidenten diesen Brief. Wie Sie sicher wissen, gibt es in Thüringen ähnlich wie in anderen Bundesländern sogenannte „Gefahrenzonen“, die die Polizei intern ausweisen kann. In diesen kann die Polizei Personen verdachtsunabhängig kontrollieren und durchsuchen. Diese „Gefahrenzonen“ brauchen weder einen richterlichen Beschluss, noch müssen sie veröffentlicht oder öffentlich gerechtfertigt werden. Aus Presseberichten und Äußerungen von Vertreter*innen der Thüringer Polizei haben wir erfahren, dass die Magdeburger Alle und ihre Nebenstraßen eine Erfurter „Gefahrenzone“ sind. Das hat uns als GRÜNE JUGEND Erfurt zu einer kritischen Auseinandersetzung mit dieser polizeilichen Praxis geführt und damit kommen wir zu unseren Fragen an Sie bezüglich der „Gefahrenzonen“ in Thüringen.

 

  1. Wie heißen diese „Gefahrenzonen“ in Thüringen? Leider ist nicht einmal das bekannt. (Deswegen verwenden wir in diesem Schreiben das Wort „Gefahrenzone“.)

 

  1. Welche „Gefahrenzonen“ sind von der Thüringer Polizei aktuell ausgewiesen? Welche Gebiete sind in den letzten zehn Jahren für welche Dauer durch die Thüringer Polizei als „Gefahrenzonen“ ausgewiesen worden? Wir wollen nachvollziehen, in welchem Umfang die Thüringer Polizei Gebrauch von diesem Recht macht.

 

  1. Auf welcher Grundlage wurden die aktuellen „Gefahrenzonen“ jeweils ausgewiesen? Die Erfurter „Gefahrenzone“ Magdeburger Allee wird Ihrerseits mit erhöhter Drogenkriminalität begründet. Ist dazu eine valide Datenlage nötig oder beruht die Entscheidung lediglich auf den Erfahrungen der Polizeibeamt*innen?

 

  1. Gibt es thüringenweite einheitliche Standards, ab wann ein „Gefahrenzone“ ausgewiesen werden kann?

4.1 Wenn ja, wie sehen diese aus? Ist eine Veröffentlichung dieser Standards möglich und wenn nein, warum nicht?

4.2 Wenn nein, gibt es Standards in den einzelnen sieben Thüringer Polizeidirektionen und wie sehen diese aus? Oder obliegt die Ausweisung von „Gefahrenzonen“ vollständig dem persönlichen Ermessen der jeweiligen Beamt*innen?

 

  1. Wer darf diese „Gefahrenzonen“ ausweisen? Gibt es hier eine einheitliche Regelung, haben Sie die alleinige Befugnis oder entscheidet das jede Polizeidirektion selbst?

 

  1. Werden Entscheidungen, eine „Gefahrenzone“ auszuweisen, nachträglich evaluiert? Wie sieht die Kriminalitätsentwicklung innerhalb dieser „Gefahrenzonen“ und angrenzender Gebiete nach deren Ausweisung aus?

 

  1. Werden in naher Zukunft neue „Gefahrenzonen“ in Thüringen ausgewiesen? Hier sind uns polizeiliche Überlegungen bekannt, den Erfurter Anger ebenfalls zu einer „Gefahrenzone“ zu erklären.

Wir denken, dass zumindest die Transparenz der Thüringer Polizei diesbezüglich einiges zu wünschen übrig lässt. Mit diesem Offenen Brief möchten wir das ändern und einen Schritt in Richtung bürger*innenfreundliche und transparente Thüringer Polizei gehen. Wir sind deswegen sehr zuversichtlich, dass Sie und Ihre Kolleg*innen in diesem Punkt unsere Absichten teilen und freuen uns auf eine baldige und ausführliche Antwort auf die ausgeführten Fragen.

Inhaltliche Anmerkung: Dem Konzept von „Gefahrenzonen“ stehen wir als GRÜNE JUGEND auch bei einer transparenten Handhabung äußerst kritisch gegenüber und streben die Abschaffung dieser an. Die ausführliche Beantwortung unserer Fragen wäre trotzdem ein wichtiger Schritt, um das Handeln der Thüringer Polizei nachvollziehen zu können und eine offene Debatte über die Thüringer „Gefahrenzonen“ zu ermöglichen.

Mit freundlichen Grüßen,

Die GRÜNE JUGEND Erfurt

Die GRÜNE JUGEND Thüringen